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   LSG Rheinland-Pfalz, 07.02.2002 - L 5 KR 63/01   

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https://dejure.org/2002,19895
LSG Rheinland-Pfalz, 07.02.2002 - L 5 KR 63/01 (https://dejure.org/2002,19895)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 07.02.2002 - L 5 KR 63/01 (https://dejure.org/2002,19895)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 07. Februar 2002 - L 5 KR 63/01 (https://dejure.org/2002,19895)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 23.11.1995 - 1 RK 11/95

    Anspruch auf Haushaltshilfe

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 07.02.2002 - L 5 KR 63/01
    Denn dieses Gebot beruht letztlich auf der Forderung normativer Gerechtigkeit, Gleichartiges gleich zu behandeln (BSG 23.11.1995 -1 RK 11/95, SozR 3-2500 § 38 Nr. 1 mwN).
  • BSG, 29.06.1994 - 1 RK 47/93

    Krankenkasse - Zahnersatz - Versicherungspflichtig - Arbeitslosenhilfe - …

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 07.02.2002 - L 5 KR 63/01
    Die Regelung knüpft daher an relativ einfach nachprüfbare Sachverhalte an, bei denen das Bestehen der Bedürftigkeit als nachgewiesen gelten kann (BSG 29.6.1994 -1 RK 47/93, SozR 3-2500 § 61 Nr. 5).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 06.02.2001 - L 5 KR 50/00

    Krankenversicherung

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 07.02.2002 - L 5 KR 63/01
    Im Gegensatz zu dem in § 14 Abs. 2 SGB IV geregelten Fall wird das vom Versicherten bezogene Krankengeld gemäß den Vorschriften des § 47 SGB V berechnet und gewährt, der Versicherte erhielt kein Arbeitsentgelt (LSG Nordrhein-Westfalen, 6.2.2001 -L 5 KR 50/00; unveröffentlicht).
  • LSG Baden-Württemberg, 30.06.2004 - L 11 KR 3151/03

    Krankenversicherung - vollständige Befreiung von der Zuzahlungspflicht - keine …

    § 14 Abs. 2 SGB IV könne weder unmittelbar noch analog im Rahmen des § 61 Abs. 2 Nr. 1 SGB V angewandt werden (Hinweis auf die Entscheidungen des LSG Nordrhein-Westfalen vom 06.02.2001 -L 5 KR 50/00- und des LSG Rheinland-Pfalz vom 07.02.2002 - L 5 KR 63/01-).

    § 14 Abs. 2 SGB IV kann hierzu auch nach Auffassung des erkennenden Senats weder unmittelbar noch analog herangezogen werden (in gleichem Sinne Urteile des LSG für das Land Nordrhein-Westfalen vom 06.02.2001 -L 5 KR 50/00- und des LSG Rheinland-Pfalz vom 07.02.2002 -L 5 KR 63/01-).

  • SG Hannover, 20.01.2012 - S 38 KR 976/09

    Arbeitslosengeld; Festzuschuss; Fiktives Bruttoeinkommen

    Vielmehr kann angenommen werden, dass der Gesetzgeber eine entsprechende Regelung geschaffen hätte, wenn er in den relativ häufig vorkommenden Fällen des Bezugs von Sozialleistungen eine fiktive Bruttoberechnung gewollt hätte (…LSG Nordrhein-Westfalen, a.a.O.; LSG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 07.02.2002, Az.: L 5 KR 63/01).
  • SG Hannover, 25.01.2012 - S 38 KR 976/09
    Vielmehr kann angenommen werden, dass der Gesetzgeber eine entsprechende Regelung geschaffen hätte, wenn er in den relativ häufig vorkommenden Fällen des Bezugs von Sozialleistungen eine fiktive Bruttoberechnung gewollt hätte (…LSG Nordrhein-Westfalen, a.a.O.; LSG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 07.02.2002, Az.: L 5 KR 63/01).
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